Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB’s) regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung eines Vertrages mit
David Hessels G.G.
Kölner Ring 47
59494 Soest.
Als unabhängiger Sachverständiger und Gemmologe bietet dieser seine Dienstleistungen als Mobiler Gemmologischer Dienst an.
Alle Dienstleistungen von David Hessels werden auf Grundlage dieser AGB’s erbracht. AGB’s des Kunden wird bereits jetzt widersprochen. Sie haben nur Gültigkeit, wenn sie von David Hessels ausdrücklich anerkannt werden.
Angebote von David Hessels können auf Wunsch schriftlich unterbreitet werden. Die Leistungen können die gemmologische Untersuchung, Beratung und Wertermittlung in mündlicher oder schriftlicher Form, mit und ohne Bildnachweise, mit und ohne Gutachten und weitere gemmologische Dienstleistungen umfassen.
Die insoweit erteilten Angebote von David Hessels können vom Kunden nur innerhalb von zwei Wochen nach Eingang angenommen werden. Eine spätere, Annahme des Angebotes stellt zugleich ein neues Angebot des Kunden an David Hessels dar; daran ist der Kunde ebenfalls zwei Wochen gebunden.
Nach wirksamem Vertragsschluss werden die Leistungen von David Hessels und die Zahlungsverpflichtung des Kunden schriftlich festgehalten.
Der Kunde hat für die Dienstleistung des David Hessels diesem alle von ihm benötigten Unterlagen, Informationen und Daten bereitzustellen. David Hessels versichert bereits jetzt, diese Unterlagen, Informationen und Daten absolut vertraulich nur im Rahmen des Vertragszwecks zu verwenden. Eine Weitergabe an Dritte ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden zulässig.
Sofern die Leistungen von David Hessels durch den Kunden als vertragsgerecht abgenommen wurden, liegt eine solche Abnahme vor, wenn nicht der Kunde seine Reklamation innerhalb von zwei Wochen nach Leistungserbringung schriftlich übersendet.
Der Kunde ist nach Leistungserbringung durch David Hessels zur Zahlung verpflichtet. Er gerät bei fehlender Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung auch ohne Mahnung in Verzug.
Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung steht dem Kunden das Recht zu, die Arbeitsergebnisse im Rahmen und für die Zwecke des Vertrages zu nutzen. Abweichungen von dieser Nutzungsregelung bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
Bei Leistungsstörungen werden die gesetzlichen Regelungen für den Dienst- oder Werkvertrag angewendet.
a. David Hessels haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von David Hessels, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet er nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit er, seine gesetzlichen Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben.
b. David Hessels haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind. Er haftet jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
c. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
d. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
